Einspruchsmöglichkeit

Einspruchsmöglichkeit bezeichnet im deutschen Verwaltungsrecht die zulässige Möglichkeit, gegen eine behördliche Entscheidung Rechtsbehelfe einzulegen. Der Begriff umfasst das formale Rechtsmittel des Einspruchs; in bestimmten Bereichen wird stattdessen oder zusätzlich das Widerspruchsverfahren angewendet. Ziel ist es, Fehler zu korrigieren und den Verwaltungsakt vor einer gerichtlichen Überprüfung erneut prüfen zu lassen.

Anwendungsbereiche sind vielfältig: etwa bei Genehmigungen, Steuerbescheiden, Leistungsentscheidungen der Sozialverwaltung, Bußgeldbescheiden oder Bauordnungen. In der Praxis wird der Einspruch in der Regel bei der ausstellenden Behörde eingelegt; in einigen Rechtsgebieten gibt es eine zentrale Widerspruchsstelle.

Verfahren: Der Einspruch muss in der Regel schriftlich begründet eingereicht werden und das betroffene Verfahren, den konkreten Bescheid, Rechtsgrundlagen und Beweismittel enthalten. Die Frist ist gesetzlich festgelegt und variiert je nach Rechtsgebiet; üblicherweise beträgt sie mehrere Wochen. Es kann eine vorläufige Vollstreckung ausgeschlossen oder ausgesetzt werden, je nach Regelung. Die Behörde prüft den Sachverhalt erneut und ergreift eine neue Entscheidung oder bestätigt den ursprünglichen Bescheid.

Folgen: Wird dem Einspruch stattgegeben, wird der Bescheid aufgehoben oder geändert. Wird er abgelehnt, bleibt in der Regel der gerichtliche Rechtsweg offen, z. B. eine Klage vor dem Verwaltungsgericht; in manchen Bereichen ist der Einspruch Vorstufe zur Klage.

Siehe auch: Widerspruch, Klage, Verwaltungsakt, Rechtsbehelfsverfahren.