sistieren

Sistieren ist ein juristischer Fachbegriff, der die vorübergehende Einstellung oder Aussetzung eines Verfahrens, eines Verfahrensgegenstands oder der Laufzeit von Fristen bezeichnet. Im Gegensatz zu einer endgültigen Einstellung bleibt der Rechtsweg offen und die Verfahrenshandlungen können zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt werden. Der Begriff stammt aus dem deutschsprachigen Rechtskreis und wird vor allem in Zivil- und Verwaltungsverfahren verwendet.

Sistierung kann auf Antrag einer Partei oder von Amts wegen durch das Gericht verfügt werden. Typische Gründe sind das Warten auf eine parallel verlaufende Entscheidung, die Klärung einer Rechtsfrage durch eine höhere Instanz, die Einholung weiterer Beweismittel oder die Verhandlung bestimmter Teilfragen, deren Lösung die Hauptsache beeinflusst.

Die Wirkung einer Sistierung ist, dass der Lauf von Fristen gehemmt wird und Verfahrensschritte vorübergehend pausieren. Die Sache wird zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen, sobald die Voraussetzungen für die Fortführung gegeben sind. Die Dauer der Sistierung wird durch die Anordnung des Gerichts festgelegt und kann verlängert werden.

Abgrenzungen: Sistierung unterscheidet sich von einer endgültigen Einstellung des Verfahrens oder von einer allgemeinen Aussetzung; eine Aussetzung kann weitergehende oder allgemeinere Bedeutung haben, während Sistierung oft einen längerfristigen, formelleren Stillstand mit zeitlich begrenzter Fortführung bedeutet. Die Begriffe variieren je nach Rechtsordnung.

Bezug: In der Praxis finden sich Sistierungen in Zivil- und Verwaltungsakten, wobei die konkreten Regelungen je nach Land und Rechtsgebiet unterschiedlich sind.