Vertretungsmacht

Vertretungsmacht ist die rechtliche Befugnis einer Person, im Namen einer anderen rechtsgeschäftliche Erklärungen abzugeben und Rechtsgeschäfte vorzunehmen, die den Vertretenen binden. Sie ergibt sich aus einem Rechtsverhältnis zwischen dem Vertretenen und dem Vertreter, etwa durch Vollmacht, durch gesetzliche Vertretung oder im Handelsrecht durch Prokura. Der Vertreter handelt innerhalb des ihm eingeräumten Umfangs; außerhalb dieses Rahmens bedarf es einer neuen Vollmacht oder einer anderen Vertretungsregelung.

Vollmacht ist ein Rechtsgeschäft, durch das der Vollmachtgeber dem Bevollmächtigten die Vertretungsmacht einräumt. Sie kann formfrei erteilt werden, teils schriftlich bestätigt sein und ist grundsätzlich widerruflich. Auch Anscheins- oder Duldungsvollmacht können entstehen, wenn der Dritte auf den Anschein von Vertretungsmacht vertraut, weil der Vertretene das Verhalten des Vertreters geduldet oder nicht deutlich verhindert hat.

Im Handelsrecht besteht mit der Prokura eine besondere Form der Vertretungsmacht. Die Prokura wird von einem Kaufmann erteilt, bedarf in der Regel der schriftlichen Form, umfasst den gesamten Handelsverkehr des Unternehmens und kann durch Einschränkungen oder Untervollmacht modifiziert sein. Die Prokura endet durch Widerruf, durch die Beendigung des Handelsgewerbes oder durch den Tod bzw. die Auflösung des Vertretenen je nach Rechtsform.

Wirkung gegenüber Dritten entsteht, wenn der Dritte in gutem Glauben auf die Vertretungsmacht vertraut. Rechtlich bindend sind die Erklärungen des Vertreters innerhalb des eingeräumten Umfangs; der Vertretene kann dem Vertreter insoweit Schutz gewähren oder ihn haftbar machen, wenn er seine Vollmacht missbraucht.

Beendigung und Aufhebung der Vertretungsmacht erfolgen durch Widerruf, Zeitablauf, Tod des Vertretenen oder Durchsetzung durch Dritter, soweit vertraglich nichts Abweichendes geregelt ist.