Systemabstimmung
Systemabstimmung bezeichnet eine Form der Volksabstimmung, die sich auf grundsätzliche Strukturen eines politischen Systems bezieht. Ziel ist die Entscheidung über Verfassungsfragen oder andere Grundprinzipien der Staatsordnung, etwa Föderalismus, Gewaltenteilung, das Wahl- bzw. Repräsentationssystem oder den Aufbau der Exekutive. Im Gegensatz zu Abstimmungen über konkrete Gesetze oder einzelne politische Maßnahmen konzentriert sich eine Systemabstimmung auf den institutions- und rechtsrahmen der Ordnung.
Der rechtliche Rahmen für Systemabstimmungen variiert stark between Ländern. In föderal organisierten Staaten wie der Schweiz
Das Verfahren reicht von obligatorischen Referenden bei Verfassungsänderungen bis zu fakultativen Volksabstimmungen, die dem Volk die
Vorteile einer Systemabstimmung liegen in der Stärkung der demokratischen Legitimation und der Möglichkeit zur öffentlichen Debatte
Beispiele zeigen unterschiedliche Umsetzungsformen: In der Schweiz gehören Verfassungs- und Systemabstimmungen zum normalen Repertoire der direkten