Schulgesetze

Schulgesetze sind die zentralen Rechtsgrundlagen, die das Schulwesen in deutschsprachigen Ländern regeln. In Deutschland liegt die Verantwortung für die Schulgesetzgebung überwiegend bei den Ländern; das Grundgesetz setzt den übergeordneten Rechtsrahmen, während die konkrete Ausgestaltung des Schulbetriebs in den jeweiligen Schulgesetzen festgelegt wird. Ähnliche Strukturen finden sich in Österreich und der Schweiz, wo kantonale bzw. Landesgesetze das Schulwesen regeln.

Schulgesetze regeln den Aufbau des Schulsystems, die Schulpflicht, die Organisation von Schulen, die Zulassung und den Abschluss von Lernenden sowie Lehrpläne, Prüfungen und die Anerkennung von Abschlüssen. Sie definieren Typen von Schulen (z. B. Grundschule, Sekundarstufe I/II, berufsbildende Schulen), Regelungen zur Unterrichtszeit, Schulaufsicht, Verwaltung und Finanzierung. Weiterhin legen sie Anforderungen an das Schulpersonal fest, einschließlich Qualifikation, Einstellung und Weiterbildung, sowie Rechte und Pflichten von Schülerinnen, Schülern, Eltern und Lehrkräften.

Inhaltliche Schwerpunkte variieren je nach Bundesland bzw. Kanton, insbesondere im Bereich inklusive Bildung, Datenschutz, Ganztagsschule, Leistungsbewertungen und Bildungsplanung. Schulgesetze eröffnen oder beschränken Mitbestimmung durch Gremien wie Schulkonferenzen, Elternvertretungen oder Personalräte und sichern Rechtswege bei Streitfällen. Änderungen erfolgen regelmäßig durch Gesetzgebungsverfahren auf Landes- bzw. kantonalem Niveau und spiegeln politische Prioritäten sowie gesellschaftliche Entwicklungen wider.