Rechtspopulistische

Der Ausdruck rechtspopulistisch wird verwendet, um politische Akteure, Parteien oder Rhetorik zu beschreiben, die rechtsgerichtete Positionen mit populistischen Methoden verbinden. Typische Merkmale sind die Zuspitzung auf ein vermeintliches „Wählervolk“ gegen eine abgehobene Elite, sowie Betonung von nationaler Identität, Souveränität und Sicherheit. Zentrale Themen sind oft Migration, Grenz- und Integrationspolitik, sowie Skepsis gegenüber supranationalen Institutionen.

Der Begriff wird vor allem in Europa genutzt, seit den 1990er Jahren und besonders seit dem Aufstieg solcher Parteien in den 2010er Jahren, etwa in Deutschland (AfD), Österreich (FPÖ), Frankreich (Front National/Marine Le Pen), Italien (Lega) und Ungarn (Fidesz). Die Bezeichnungen variieren; manche sprechen auch von rechtskonservativ oder rechtspopulistischer Rhetorik.

Wissenschaftlich wird der Begriff als Distinktionslinie zwischen populistischen Strategien auf der rechten Seite des politischen Spektrums und dem gesamten extremistischen oder radikalen Spektrum genutzt. Rechtspopulismus wird oft als demokratisch legitimierte Form der Politik gesehen, die innerhalb der Regeln operiert, aber normative Standards in Frage stellt; Kritiker warnen vor Normalisierung von Fremdenfeindlichkeit, Vereinfachung komplexer Probleme und Polarisierung der Öffentlichkeit.

Im politischen Diskurs dient der Begriff zur Beschreibung eines Stils und Programms, nicht unbedingt als feststehende ideologische Kategorie; Unterschiede bestehen zwischen soft-populistischer Rhetorik und radikaleren Formen. Die Bewertung hängt von Inhalten, Methoden und Auswirkungen auf demokratische Institutionen ab.