Prozessparteien

Prozessparteien bezeichnet die Personen oder juristischen Einheiten, deren Rechtsposition in einem gerichtlichen Verfahren durch das Urteil unmittelbar betroffen ist. In zivilrechtlichen Verfahren sind dies in der Regel der Kläger bzw. die Klägerin und der Beklagte bzw. die Beklagte. Daneben können weitere Parteien auftreten, die dem Rechtsstreit beigetreten sind oder aufgrund besonderer Rechtsordnung am Verfahren teilnehmen. Dazu gehören Beigeladene, die eigene Rechte geltend machen oder den Rechtsstreit sachlich unterstützen, sowie Nebenintervenienten oder Beteiligte, die ein eigenes rechtliches Interesse am Ausgang haben.

Parteien können natürliche Personen oder juristische Personen sowie unter bestimmten Voraussetzungen auch rechtsfähige Vereinigungen sein. Die Prozessfähigkeit betrifft die Fähigkeit, im Verfahren Rechte geltend zu machen oder sie zu verteidigen; die Parteifähigkeit bezeichnet die Fähigkeit, überhaupt Partei des Verfahrens zu sein. In vielen Rechtsordnungen treten Minderjährige oder Personen mit eingeschränkter Geschäftsfähigkeit durch gesetzliche Vertreter auf, wodurch sich die Prozessführung ändert.

Zu den Rechten der Prozessparteien gehören das rechtliche Gehör, das Vorbringen von Anträgen, Beweisanträge, die Möglichkeit zur Stellungnahme sowie das Recht auf Beurteilung durch ein unabhängiges Gericht. Sie tragen die Pflicht, aktiv am Verfahren teilzunehmen, wahrheitsgemäße Auskünfte zu geben und Beweise zu benennen. Die Beweisführung obliegt in der Regel der verantwortlichen Partei, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

Die Rechtsfolgen der Beteiligung variieren: Parteiausscheiden oder Versäumnisse können zu Verfahrensfolgen wie Fortführung ohne Beteiligung oder Versäumnisurteilen führen. In der Regel können nur Prozessparteien Rechtsmittel gegen Urteile einlegen. Prozessparteien bilden damit das grundsätzliche Gerüst der Verfahrensordnung.