Normverletzung

Normverletzung bezeichnet den Verstoß gegen eine geltende Rechtsnorm durch ein Verhalten oder Unterlassen. Der Begriff wird in der Rechtswissenschaft breit verwendet und ist grundlegend dafür, ob eine Handlung rechtswidrig ist und welche Folgen sich daraus ergeben. Eine Norm kann Verbots-, Gebots- oder Gestaltungsinhalte haben; oft geht es darum, ob der konkrete Sachverhalt mit dem Norminhalt übereinstimmt und welche Ausnahmen oder Rechtsfolgen zu beachten sind.

Die Prüfung einer Normverletzung erfolgt in der Regel unter Berücksichtigung der Normenhierarchie und des jeweiligen Rechtsgebiets. In vielen Rechtsordnungen gilt: Eine Normverletzung führt grundsätzlich zur Rechtswidrigkeit, es sei denn, es liegen Rechtfertigungsgründe vor (etwa Notwehr, gesetzliche Erlaubnis, verfassungsrechtliche Schranken). Fehlt eine Rechtfertigung, kann die Normverletzung zivilrechtliche Ansprüche, strafrechtliche Sanktionen oder verwaltungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Zusätzlich kann sie zur Nichtigkeit oder Anfechtung bestimmter Rechtsgeschäfte oder behördlicher Handlungen führen.

Beispiele für Normverletzungen reichen von Verstößen gegen Verkehrs- oder Strafnormen bis hin zu der Verletzung von vertraglichen oder verfahrensrechtlichen Normen. In der Praxis dient der Begriff der Analyse von Rechtswidrigkeit, Verantwortlichkeit und Haftung. Die Beurteilung hängt stets von der konkreten Norm, ihrem Anwendungsbereich und den jeweiligen Ausnahmen ab.

Siehe auch: Rechtsnorm, Rechtswidrigkeit, Rechtfertigungsgründe.