Haushaltskonformität

Haushaltskonformität bezeichnet die Übereinstimmung von Handlungen, insbesondere Ausgaben, Verpflichtungen oder Vertragsabschlüssen, mit dem im Haushaltsplan genehmigten Budgetrahmen einer öffentlichen Verwaltung oder einer öffentlich-rechtlichen Organisation. Ziel ist es, sicherzustellen, dass Mittel nur im Rahmen der vorgesehenen Budgetansätze verwendet werden und keine ungeprüften oder überhöhten Verpflichtungen entstehen.

Rechtsgrundlagen und Kontrollmechanismen

In Deutschland erfolgt die Prüfung der Haushaltskonformität vor allem auf Basis des Haushaltsrechts, insbesondere der Bundeshaushaltsordnung (BHO) sowie der entsprechenden Länder- und Kommunalordnungen. Die Einhaltung wird durch Finanzbehörden, Haushalts- und Rechnungshöfe sowie die jeweils zuständigen Aufsichts- und Prüfstellen überwacht. Zuweisungen, Genehmigungen und Kreditermächtigungen bilden die zentralen Instrumente zur Sicherstellung der Konformität.

Anwendungsbereiche

Haushaltskonformität betrifft typischerweise Ausgaben, Verpflichtungen und Verträge der öffentlichen Hand, Projekte und Maßnahmen öffentlicher Einrichtungen sowie Unternehmen im Staatseigentum. Vor Abschluss von Verträgen oder dem Eingreifen in Finanzierungen wird geprüft, ob Mittel in ausreichender Höhe vorhanden, zweckgebunden und rechtlich zulässig sind. Bei fehlender Mitteldeckung oder fehlender Rechtsgrundlage kann eine Maßnahme als nicht haushaltskonform gelten.

Folgen und Umgang bei Verstößen

Stellen Behörden eine Haushaltskonformität sicherheitshalber fest, können Maßnahmen angepasst oder zurückgezogen werden. Verstöße können rechtliche Anfechtungen, Rückforderungen, Haushaltslöcher oder disziplinarische Maßnahmen nach sich ziehen. Umgekehrt ermöglichen Budgetüber- oder -unterprüfung sowie Budgetausgleichsverfahren eine flexible Anpassung an neue Anforderungen, ohne das Finanzmanagement zu gefährden.