Halbpräsidiale

Halbpräsidiale Systeme, auch semi-präsidiale Regierungsformen genannt, sind Regierungsformen, in denen die Exekutive aus zwei Elementen besteht: einem direkt gewählten Präsidenten und einer Regierung, die von einem Premierminister oder Ministerpräsidenten geführt wird und dem Parlament verantwortlich ist. Der Präsident übt in der Regel außerhalb des täglichen Regierungshandwerks markante Kompetenzen aus (z. B. Außenpolitik, Verteidigung, Vertretung nach außen), während der Premierminister bzw. Ministerpräsident die innere Regierungsführung übernimmt und das Vertrauen des Parlaments benötigt.

Die Verteilung der Befugnisse ist verfassungsrechtlich festgelegt und variiert je nach Land. In der Praxis kann es zu einer kohärenten Zusammenarbeit kommen oder zu Konflikten, insbesondere wenn Präsident und Regierungschef verschiedenen Parteien angehören. In solchen Fällen spricht man von einer Cohabitation, die politische Impulse und Instabilität zugleich hervorrufen kann.

Historisch wird Frankreich als klassisches Beispiel des Halbpräsidialen Systems angesehen, insbesondere seit Inkrafttreten der Verfassung von 1958. Andere Staaten besitzen halbpräsidiale Strukturen in unterschiedlicher Ausprägung, darunter Finnland, Portugal, Litauen und weitere europäische Länder, in denen sowohl direkte demokratische Legitimation des Präsidenten als auch parlamentarische Regierungsverantwortung bestehen.

Gegenüber rein parlamentarischen oder rein präsidialen Systemen bietet das Halbpräsidentsystem die Chance auf politische Stabilität bei gleichzeitiger direkter Wahl des Staatsoberhauptes. Kritiker bemängeln jedoch potenzielle Doppelstrukturen und Koordinationsschwierigkeiten.