Fristwiederherstellung

Fristwiederherstellung bezeichnet im deutschen Verfahrensrecht den Rechtsbehelf, eine versäumte Frist wieder gültig zu machen, sofern der Verstoß nicht dem Beteiligten zuzuschreiben ist. Ziel ist es, unverschuldeten Hindernissen Rechnung zu tragen und verfahrensrechtliche Nachteile zu vermeiden. Der Begriff findet Anwendung in Zivil-, Verwaltungs- und Rechtsmittelverfahren.

Voraussetzungen sind: Das Versäumnis darf unverschuldet sein; der Antrag muss innerhalb einer kurzen Frist nach Wegfall des Hindernisses gestellt werden; Nachweise für den Grund des Verzugs (z. B. ärztliche Atteste, behördliche Verzögerungen) sind vorzulegen. Der Antrag richtet sich in der Regel an das Gericht oder die Behörde, die die Frist gesetzt hat.

Verfahren und Rechtswirkung: Das Gericht prüft, ob die Voraussetzungen vorliegen. Wird der Antrag bewilligt, beginnt die betreffende Frist erneut zu laufen oder wird der Rechtszug wieder aufgenommen. Die Wiederherstellung wirkt in der Regel nur ab dem Zeitpunkt der Entscheidung; sie heilt den ursprünglichen Fristverstoß nicht rückwirkend.

Begrenzungen: Nicht alle Fristen lassen sich wiederherstellen; Verschulden führt zum Ausschluss. Die konkreten Regeln unterscheiden sich je nach Rechtsgebiet (Zivil-, Verwaltungs-, Strafverfahren).

Siehe auch: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Fristverlängerung.