EUVerträgen

EU-Verträge sind die verfassungsrechtliche Grundlage der Europäischen Union. Sie legen die Ziele der Union, ihre Kompetenzen, Entscheidungsverfahren, Institutionen und Grundrechte fest und bilden das bindende primäre Recht, dem nationales Recht untergeordnet ist. Die Verträge regeln, wie politische Maßnahmen beschlossen, der Haushalt festgelegt und wie Mitgliedstaaten zusammenarbeiten.

Der derzeit geltende Rechtsrahmen ergibt sich aus dem Vertrag über die Europäische Union (EUV) und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Diese beiden Verträge wurden durch den Vertrag von Lisbon reformiert und bilden seitdem eine einheitliche Rechtsgrundlage. Lisbon stärkte die Rechtspersönlichkeit der Union, vereinheitlichte die Entscheidungsverfahren und vereinfachte die Struktur, die vormals in drei Säulen aufgeteilt war.

Geschichtlich gehen die EU-Verträge auf die Nachkriegszeit zurück. Der Vertrag von Paris (1951) schuf die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (ECSC). Der Vertrag von Rom (1957) gründete die Europäische Wirtschaftsggemeinschaft (EWG) und Euratom. Der Maastricht-Vertrag (1992) begründete die Europäische Union und führte die Prüfung in die drei Bereiche Wirtschaft, Außenpolitik und Justiz/Inneres ein. Die nachfolgenden Verträge von Amsterdam (1997) und Nice (2001) reformierten Institutionen und Entscheidungsverfahren. Der Vertrag von Lissabon (2007/2009) hob die Säulenstruktur auf und setzte die heutige, einheitliche Rechtsordnung.

Vertragsänderungen erfordern in der Regel die Zustimmung aller Mitgliedstaaten und deren nationale Ratifizierung, oft durch Parlamente oder Referenden. Der Beitritt neuer Mitglieder folgt zusätzlich einem Beitrittsabkommen, das von allen bestehenden Mitgliedern ratifiziert werden muss.