Besitzänderung

Besitzänderung bezeichnet die Veränderung der tatsächlichen Sachherrschaft über eine Sache von einem bisherigen Besitzer zu einem neuen. Besitz ist die tatsächliche Gewalt oder Gewahrsam über eine Sache; Eigentum dagegen ist das rechtliche Eigentumsrecht. Die Begriffe besitzen eine unterschiedliche Bedeutung im Zivilrecht, daher führt eine Besitzänderung nicht notwendigerweise zu einer Eigentumsänderung.

Die gängige Rechtsgrundlage ergibt sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Im Allgemeinen erfolgt eine Besitzänderung durch Gewahrsamswechsel, der in der Praxis meist durch Übergabe der Sache an den neuen Besitzer herbeigeführt wird. Die Übergabe begründet den neuen Gewahrsam; der bisherigen Besitzer geht der Gewahrsam verloren. Bei beweglichen Sachen genügt in der Regel eine einfache Übergabe; bei einem Eigentumswechsel ist zusätzlich ein Verfügungsgeschäft erforderlich, etwa der Kaufvertrag, der durch eine Übereignung gemäß § 929 BGB vollzogen wird.

Besitzänderungen treten in vielen alltäglichen Konstellationen auf, z. B. durch Kauf, Schenkung, Leihgabe, Miete oder Pfandrecht. Der neue Besitz muss den Gewahrsam über die Sache tatsächlich übernehmen; der bisherige Besitzer kann den Besitz wieder zurückfordern, sofern keine rechtsgeschäftliche Regelung entgegensteht. Der Schutz des Besitzers gegen Eingriffe Dritter ist gesetzlich vorgesehen (Besitzschutz nach §§ 859 ff. BGB).

Bei Grundstücken und Eigentumswohnungen gelten zusätzliche Besonderheiten: Der Eigentumswechsel erfolgt regelmäßig durch Auflassung und Eintragung in das Grundbuch; der Besitzwechsel kann zuvor durch Übergabe erfolgen, ist aber abhängig von der rechtlichen Abwicklung. Insgesamt beschreibt die Besitzänderung den Übergang der tatsächlichen Herrschaft über eine Sache, unabhängig davon, ob zudem auch Eigentum übergeht.