Abwasserordnungen

Abwasserordnungen sind Rechtsvorschriften im Umwelt- und Wasserrecht, die die Sammlung, Behandlung und Entsorgung von Abwasser sowie den Betrieb von Kanalisationsanlagen regeln. Sie können auf nationaler, regionaler oder kommunaler Ebene erlassen werden und dienen dazu, die Gewässer vor Verunreinigungen zu schützen, eine ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung sicherzustellen und die Kosten der Abwasserbeseitigung zu regeln. Abwasserordnungen setzen oft Vorgaben aus übergeordneten Rechtsrahmen wie europäischen Richtlinien in nationales oder regionales Recht um.

Typischer Inhalt einer Abwasserordnung umfasst unter anderem das Genehmigungs- und Anzeigeverfahren für Abwasser- oder Abwassereinleitungen in Gewässer oder in das Kanalsystem, festgelegte Abwasser- bzw. Behandlungsgrenzwerte, Anforderungen an Anschluss- und Bauvorschriften von Abwasseranlagen, Betriebspflichten und Instandhaltungspflichten von Kanalisations- und Kläranlagen, Regelungen zur industriellen Vorbehandlung und zur Einleitung besonderer Abwässer, Monitoring-, Mess- und Meldepflichten sowie Datenüberlassung an Behörden. Weiterhin enthalten sie Regelungen zu Gebühren, Abwasserentsorgungsbeiträgen und Haftungsfragen bei Verstößen sowie Vollzugs- und Rechtsmittelbestimmungen.

Bezug und Umsetzung: Abwasserordnungen sind in der Regel Bestandteil des Wasserrechts oder kommunaler Bau- und Umweltordnungen und bauen auf nationalem Wasserrecht auf. Ihre konkrete Ausgestaltung variiert je nach Bundesland oder Kommune, um lokale Gegebenheiten wie Netzstrukturen, Abwassersysteme und lokale Umweltziele zu berücksichtigen. Auf europäischer Ebene sollen Abwasserordnungen die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und weiterer Richtlinien sicherstellen.