Abwahl

Abwahl bezeichnet den Vorgang, bei dem eine gewählte oder bestellte Person vor Ablauf der jeweiligen Amtszeit aus dem Amt entfernt wird. Der Begriff stammt aus dem Deutschen und setzt sich aus ab- (weg) und Wahl (Wahl) zusammen. Abwahl dient in demokratischen Systemen als Instrument der Rechenschaftspflicht, wobei die konkreten Regeln je nach Rechtsordnung stark variieren.

Anwendungsbereiche und Verfahren unterscheiden sich. Häufig kommt Abwahl auf lokaler Ebene vor, gegen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister oder andere kommunale Amtsträger; in einigen Staaten oder Kantonen kann auch ein Parlament oder eine Bürgerpetition eine Abwahl auslösen. Üblich sind gesetzliche Vorgaben zu Zulässigkeit von Initiativen, zu Unterschrifts- oder Mehrheitsanforderungen, zu Fristen und zur Form der Abstimmung (z. B. Referendum oder spezielles Wahlverfahren). Das Ergebnis einer erfolgreichen Abwahl führt in der Regel zur Amtsenthebung und zur Nachfolge durch eine Nachbesetzung, eine Neuwahl oder eine kommissarische Amtsführung.

Die Einführung von Abwahl ist politisch umstritten. Befürworter sehen darin ein notwendiges Instrument der Rechenschaftspflicht und der Verhinderung von Amtsmissbrauch; Kritiker warnen vor Instabilität, politischer Instrumentalisierung und Kosten. Auf nationaler Ebene existiert in vielen Verfassungen kein generelles Abwahl-Instrument; stattdessen können Misstrauensvoten, Abberufungen oder andere Verfahren vorgesehen sein, abhängig von der jeweiligen Rechtsordnung.

Siehe auch: Misstrauensvotum, Abberufung, Recall.