Verfassungsbestimmungen

Verfassungsbestimmungen bezeichnen die in einer Verfassung festgelegten Normen, die den Rahmen des Staates festlegen. Sie regeln die Struktur der Staatsgewalten, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie zentrale Verfahrens- und Zuständigkeitsfragen.

Verfassungsbestimmungen umfassen typischerweise Grundrechte, die Organisation der Staatsgewalt sowie Verfahrensregeln für Gesetzgebung, Verfassungsänderungen und Rechtsmittel.

Verfassungsbestimmungen genießen Verfassungsrang gegenüber einfachen Gesetzen; Änderungen erfordern oft besondere Mehrheiten oder Verfahren. Manche Bestimmungen gelten als unantastbar oder durch eine Ewigkeitsklausel geschützt.

Ein praktisches Beispiel bietet Deutschland mit dem Grundgesetz: Grundrechte schützen die Würde des Menschen, die Grundprinzipien Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Föderalismus bilden den Rahmen; das Bundesverfassungsgericht kontrolliert Gesetzmäßigkeit.

Verfassungsbestimmungen wirken damit als Fundament des Verfassungsrechts: Sie definieren wer was darf, welche Rechte gelten und wie der Staat an seinen Grundwerten gemessen wird.