Stichentscheidung

Stichentscheidung bezeichnet in politischen und organisatorischen Gremien eine Stimmabgabe des Vorsitzenden oder der Vorsitzenden, die als entscheidende Stimme bei einer Stimmengleichheit gilt. Sie tritt ein, wenn bei der regulären Abstimmung das Ergebnis unentschieden ausfällt.

Die konkreten Voraussetzungen und der Umfang des Stichentscheids hängen von der Geschäftsordnung des jeweiligen Gremiums ab. In vielen Parlamenten, Ausschüssen, Bezirks- oder Gemeinderäten ist der Stichentscheid explizit vorgesehen oder zulässig, um Blockaden zu vermeiden. Häufig darf der Vorsitzende seine Stimme nur dann abgeben, wenn alle anderen Stimmen ausgezählt wurden und tatsächlich eine Stimmengleichheit vorliegt. In einigen Gremien ist der Stichentscheid an bestimmte Themen gebunden oder wird nur bei einfachen Mehrheiten angewandt; in anderen Kontexten wird er formal nicht anerkannt.

Kritik und Diskussion: Der Stichentscheid verleiht dem Vorsitzenden eine zentrale Machtposition und kann das Prinzip der Mehrheitsabstimmung beeinflussen, weshalb seine Anwendung oft kontrovers diskutiert wird. Befürworter sehen darin ein legitimes Instrument zur Funktionsfähigkeit des Gremiums, insbesondere wenn eine Blockade verhindert werden soll.

Beispiele und Kontext: Stichentscheidungen finden sich in verschiedenen Formen in deutschen Gremien, etwa in Kommunal- und Landesparlamenten sowie in Ausschüssen, wobei die genaue Ausgestaltung in der jeweiligen Geschäftsordnung geregelt ist. Die Praxis variiert je nach Organ und Rechtsordnung.