Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung bezeichnet in der Schweiz die Versammlung aller stimmberechtigten Einwohner einer Gemeinde, über deren Belange direkt abgestimmt wird. Als Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene kommt sie vor allem in kleineren Gemeinden zum Einsatz; größere Gemeinden arbeiten überwiegend mit einem Gemeindeparlament und einem Gemeinderat, während die Gemeindeversammlung in einigen Fällen nur noch bestimmte Angelegenheiten betrifft oder ganz entfällt.

Zu den typischen Aufgaben einer Gemeindeversammlung gehören die Beratung und Beschlussfassung über den jährlichen Haushalt, Steuersätze, baurechtliche Grundlagen, Bebauungspläne, Reglemente und weitere kommunale Verordnungen. Die Beschlüsse gelten in der Regel als bindend; je nach Kanton können Quoren, Mehrheitenstrukturen oder obligatorische Referenden für bestimmte Vorhaben vorgeschrieben sein.

Die Versammlung ist offen für alle Stimmberechtigten; sie wird in der Regel von einem Präsidenten, häufig dem Gemeindepräsidenten oder dem Vertreter des Gemeinderats, geleitet. Die Verhandlungen, Beiträge der Teilnehmer, Abstimmungen und das Protokoll werden öffentlich geführt und dokumentiert. Entscheidungen erfolgen meist durch Mehrheitsbeschluss, bei Budget- und Steuerfragen können zusätzliche Regeln gelten.

In der kantonalen Rechtsordnung ist das Verfahren variiert; in vielen Kantonen können Entscheidungen der Gemeindeversammlung durch Referendum revidiert oder durch den Gemeinderat umgesetzt werden. Die Gemeindeversammlung ergänzt, aber ersetzt nicht in allen Fällen das gewählte Parlament bzw. den Gemeinderat, insbesondere in größeren Gemeinden.

Die Institution der Gemeindeversammlung ist ein Charakteristikum der direkten Demokratie in der Schweiz und variiert je nach Gemeinde und Kanton. In anderen deutschsprachigen Ländern kann der Begriff unterschiedlich verwendet werden (z. B. Bürgerversammlung).