Bürgerversammlung

Bürgerversammlung ist eine öffentliche Versammlung auf Gemeindeebene, bei der sich Bürgerinnen und Bürger über kommunale Angelegenheiten informieren, austauschen und an der Meinungsbildung beteiligen können. Sie dient als Instrument der direkten Bürgerbeteiligung und Transparenz und wird in vielen deutschsprachigen Ländern genutzt, insbesondere in Deutschland, Österreich und teilweise in der Schweiz. Die Veranstaltung ist offen für alle stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner der Kommune; meist führt der Bürgermeister oder ein von der Gemeinde beauftragter Vertreter durch die Sitzung. Typische Tagesordnungspunkte umfassen Informationen zu laufenden oder geplanten Vorhaben, Berichte der Verwaltung, Erläuterungen zu Haushalts- und Bauplänen sowie die Gelegenheit zu Fragen, Stellungnahmen und Diskussionen. In vielen Fällen können auch Vorschläge oder Anträge von Bürgerinnen und Bürgern aufgenommen werden; die Sitzung wird üblicherweise protokolliert und das Protokoll veröffentlicht.

Rechtlicher Status und Form variieren je nach Land und Region. In Deutschland ist die Bürgerversammlung rechtlich oft nicht als bindendes Entscheidungsorgan ausgestaltet; sie dient überwiegend der Informationsvermittlung, der Meinungsbildung und der Formulierung von Empfehlungen an den Stadtrat oder Gemeinderat. In einigen Gemeinden können Beschlüsse oder Stellungnahmen aus der Bürgerversammlung abgeleitet werden, doch verbindliche Entscheidungen verbleiben in der Regel beim gewählten Rat. Ähnliche Formate existieren in Österreich und der Schweiz unter unterschiedlichen Rechtsrahmen und Bezeichnungen.

Typische Themenfelder sind kommunale Planung, Infrastruktur, Umwelt, Wohnungsbau, Gebühren- und Haushaltsfragen sowie lokale Identität und Bürgerservice.

Siehe auch: Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt, Bürgerentscheid, Petition.

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