Bundestagsfraktion

Eine Bundestagsfraktion, kurz Fraktion, ist die parlamentarische Gruppe der Abgeordneten einer politischen Partei oder einer parteiübergreifenden Allianz im Deutschen Bundestag. Sie bildet die zentrale organisatorische Einheit, die die parlamentarische Arbeit koordiniert, Positionen entwickelt, Anträge einbringt und das politische Programm der vertretenen Partei im Parlament vertritt. Die Fraktion arbeitet eng mit der Partei- oder Koalitionsführung zusammen und prägt maßgeblich den Ablauf der Gesetzgebung im Bundestag.

Form und Größe: Eine Fraktion entsteht grundsätzlich aus mindestens fünf Abgeordneten. In der Praxis bildet die CDU/CSU eine gemeinsame Fraktion; kleinere Parteien können eigene Fraktionen bilden, sofern sie die Mindestgröße erreichen. Parteien oder Abgeordnete, die die Grenze nicht erreichen, bilden in der Regel keine eigenständige Fraktion und arbeiten stattdessen in anderen Strukturen mit.

Aufgaben und Befugnisse: Fraktionen koordinieren Gesetzesinitiativen, stellen Anträge, bestimmen Besetzungen in Ausschüssen und benennen Fraktionsvorsitzende sowie weitere Führungs- und Geschäftsführungsfunktionen. Sie legen die politische Linie fest, verhandeln mit der Regierung und anderen Fraktionen und richten Redezeiten im Plenum aus. Die Fraktion berät über Strategie, Koalitionsfragen und die Fraktionspolitik, die oft Grundlage der gesamten Bundestagsarbeit ist.

Organisation und Bedeutung: Die Fraktion verfügt über eigene Strukturen, Büros, Personalressourcen und Budgetmittel. Im parlamentarischen Alltag ist sie der zentrale Verhandlungspartner der Regierung sowie anderer Fraktionen; ihre Zusammensetzung und Stärke beeinflussen maßgeblich den Einfluss der Partei im Gesetzgebungsprozess.