Ausländerrecht

Ausländerrecht ist das Rechtsgebiet, das die Einreise, den Aufenthalt, die Arbeit und die Integration von Ausländerinnen und Ausländern in Deutschland sowie den Schutz von Flüchtlingen regelt. Es umfasst das Aufenthaltsrecht, das Asyl- und Flüchtlingsrecht sowie ergänzende Rechtsbereiche wie Familiennachzug, Einbürgerung und Europäisches Freizügigkeitsrecht. Die Rechtsgrundlagen entstehen aus nationalen Gesetzen, insbesondere dem Aufenthaltsgesetz, sowie aus EU-Recht und internationalen Verpflichtungen. Die Umsetzung erfolgt auf Bundes- und Landesebene durch zuständige Behörden wie dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), den Ausländerbehörden der Länder und der Bundespolizei; Entscheidungen können gerichtlich überprüft werden.

Die zentrale Rechtsgrundlage ist das Aufenthaltsgesetz (AufenthG), das die zahlreichen Aufenthaltstitel, Voraussetzungen und Rechtsfolgen regelt. Weitere bedeutsame Normen sind das Asylgesetz (AsylG), das Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) sowie spezifische Regelungen zu Studierenden, Arbeitsmigrantinnen und -migranten, Familiennachzug und Niederlassung. Typische Aufenthaltstitel umfassen die Aufenthaltserlaubnis, die Niederlassungserlaubnis, die Blaue Karte EU, visumspflichtige oder visafreie Regelungen sowie in bestimmten Fällen eine Duldung bei laufendem Verfahren. EU-Bürgerinnen und -Bürger genießen grundsätzlich Freizügigkeit innerhalb des Europäischen Binnenmarkts, während Drittstaatsangehörige besondere Voraussetzungen erfüllen müssen.

Im Asylrecht wird zwischen Schutz nach dem AsylG, subsidiärem Schutz und Evidenz von Abschiebungsmaßnahmen unterschieden; Dublin-Verordnung regelt die Zuständigkeit für Asylverfahren. Integrations- und Sprachangebote, Lebensunterhalt, Krankenversicherung und Familiennachzug spielen eine wichtige Rolle für die praktische Anwendung des Ausländerrechts. Rechtsmittel und Rechtsbeistand ermöglichen Durchsetzung von Ansprüchen und Schutz bei Ungleichbehandlung oder fehlerhaften Entscheidungen.