Sitzungswochen

Der Begriff Sitzungswochen bezeichnet in der deutschen Parlamentspraxis die zusammenhängenden Wochen, in denen sich ein gesetzgebendes Gremium zu einer ordentlichen Sitzung zusammensetzt. Typisch umfasst eine Sitzungswoche Plenarsitzungen, in denen Debatten geführt, Gesetzentwürfe beraten, Anträge abgestimmt und Fragen an die Regierung beantwortet werden. Zudem finden in dieser Zeit Ausschussberatungen, Anhörungen und Ausschusssitzungen statt. Die Sitzungswochen werden im Kalender des Parlaments festgelegt und regelmäßig wiederkehrend geplant, wobei mehrere Wochen pro Jahr vorgesehen sein können. In manchen Parlamenten wechseln sich Sitzungs- und Fraktionswochen ab, um die Arbeit zwischen Plenarsaal und Fraktionsgremien aufzubauen.

In der Praxis dient die Gestaltung der Sitzungswochen dem Legislativtempo und der Transparenz. Während der Sitzungswochen sind Präsidien, Minister und Abgeordnete stärker verpflichtet, im Parlament präsent zu sein, während zwischen den Wochen die Arbeiten in Ausschüssen und in den Wahlkreisen fortgesetzt werden. Die genaue Struktur und Länge variiert je nach Parlament und Land. Beispiele finden sich in deutschen Ländern, im Bundestag und in deutschsprachigen Parlamenten wie der Schweiz; dort wird der Zeitraum oft als Sitzungskalender oder -plan veröffentlicht.

Sitzungswochen sind zentrale Bestandteile des parlamentarischen Arbeitsrhythmus. Sie definieren den Rhythmus von Debatten, Abstimmungen, Beschlüssen und der öffentlichen Anhörungen und beeinflussen, wie schnell Gesetzesvorhaben vorangetrieben werden.