Leistungsgewährung

Leistungsgewährung bezeichnet in der deutschen Verwaltungs- und Sozialgesetzgebung den Vorgang, bei dem öffentliche Stellen einem Leistungsberechtigten eine bestimmte Leistung zuteilen und auszahlen. Der Begriff umfasst sowohl die rechtliche Feststellung des Anspruchs als auch die konkrete Bereitstellung der Leistung im laufenden Leistungsbezug. Er kommt vor allem im Sozialrecht vor, etwa bei Hilfen aus dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende), dem SGB XII (Sozialhilfe) und anderen Rechtskreisen, in denen Leistungen finanzieller oder materieller Art gewährt werden.

Der Ablauf beginnt in der Regel mit einem Antrag. Es folgt die Prüfung von Anspruch, Bedarf und eventueller Mitwirkungspflichten, gefolgt von einer behördlichen Entscheidung in Form eines Bescheids. Gegen diesen Bescheid besteht Rechtsbehelf; bei Bewilligung wird die Leistung in der Regel monatlich ausgezahlt. Unter bestimmten Umständen kann die Leistung vorläufig gewährt oder befristet werden, bis alle Voraussetzungen abschließend geklärt sind. Wird eine Leistungsgewährung zu Unrecht erteilt, kann sie korrigiert oder zurückgefordert werden.

Rechtliche Grundlagen sind unter anderem entsprechende Sozialgesetze, Verwaltungsverfahren und Datenschutzvorschriften. Die Leistungsgewährung soll sicherstellen, dass Bedürftige den ihnen gesetzlich zustehenden Zuschüssen erhalten, während Missbrauch, Fehl- oder Überzahlungen vermieden werden. Der Prozess umfasst oft Hinweise zur Zweckbindung der Mittel, Nachweispflichten und Möglichkeiten des Widerspruchs oder Klage.

Beispiele umfassen Grundsicherungsleistungen, Wohngeld, Kindergeld und weitere finanzielle Unterstützungen durch Sozialleistungen und Versicherungsträger.