Bereicherungs

Bereicherungsrecht, oft als Bereich der ungerechtfertigten Bereicherung bezeichnet, ist ein Teil des zivilrechtlichen Schuldrechts. Es regelt Vermögensverschiebungen, bei denen eine Partei zu Unrecht einen Vermögensvorteil erlangt und der andere zu einem Vermögensnachteil kommt, ohne dass ein rechtsgültiger Grund für die Verschiebung besteht.

Die zentrale Idee besteht darin, dass derjenige, der unrechtmäßig bereichert ist, den Erlangten wieder herauszugeben hat. Die maßgebliche gesetzliche Regelung in Deutschland findet sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), insbesondere in § 812 BGB. Danach ist derjenige verpflichtet, dem anderen den zu Unrecht erlangten Vermögensvorteil zu ersetzen. Als eine spezielle Form der ungerechtfertigten Bereicherung gilt die Kondiktion indebiti – die Rückabwicklung einer zu Unrecht geleisteten Zahlung. Allgemein umfasst das Bereicherungsrecht Rückforderungsansprüche, die unabhängig von vertraglichen oder deliktischen Ansprüchen entstehen können, sofern kein Rechtsgrund für die Bereicherung besteht.

Voraussetzungen eines Bereicherungsanspruchs sind typischerweise: ein Vermögensvorteil beim Bereicherungsgegner, ein zu Lasten des anderen getretener Nachteil, das Fehlen eines Rechtsgrundes für die Vermögensverschiebung sowie ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Verschiebung und dem Nachteil. Typische Anwendungsfälle sind fehlerhafte oder doppelte Zahlungen, Erhalt von Leistungen ohne Rechtsgrund, Irrtümer bei Geschäften oder andere Situationen, in denen eine Vermögenslage zu Unrecht zugunsten einer Partei verändert wurde.

Bereicherungsrecht steht neben vertraglichen Ansprüchen und deliktischen Ansprüchen. Es geht primär um die Wiederherstellung des vorherigen Vermögenszustands, nicht um eine Sanktion des schuldhaften Verhaltens.