quasivertraglichen

Quasivertragliche bezeichnet in der Rechtswissenschaft Schuldverhältnisse, die nicht aus einem formellen Vertrag, sondern aus einer anderen Rechtsgrundlage entstehen, aber dem Schuldrecht zugeordnet werden. Der Begriff fasst dabei Situationen zusammen, in denen die Rechtsordnung eine Verpflichtung schafft, die wie eine vertragliche Pflicht wirkt, ohne dass die Parteien ausdrücklich eine vertragliche Vereinbarung getroffen haben. Ziel ist es, Rechtsgüter und Gerechtigkeit zu schützen und rechtliche Lücken im Vertragsrecht zu schließen.

Eine der bekanntesten Formen ist die Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA). Dabei übernimmt jemand im Interesse eines anderen Tätigkeiten oder verwaltet dessen Angelegenheiten, ohne dazu beauftragt zu sein. Fehlt ein Auftrag, können Aufwendungen und Kosten oder sogar Schadensersatzansprüche entstehen, sobald der Geschäftsführer ohne Auftrag handelte und dies gerechtfertigt war oder der Eigentümer die Führung der Geschäfte genehmigt hätte.

Quasivertragliche Ansprüche entstehen außerdem dort, wo der Gesetzgeber oder die Rechtsordnung eine Pflicht zur Rückzahlung oder zur Vergütung bestimmter Leistungen festlegt, auch wenn kein vertragliches Rechtsverhältnis besteht. Typisch ist der Gedanke, ungerechtfertigte Vorteile aus einer eigenen oder fremden Leistung auszugleichen, um eine faire Vermögenslage wiederherzustellen.

Abgrenzung: Quasivertragliche Ansprüche unterscheiden sich von vertraglichen Verpflichtungen, die aus einer konkreten Vereinbarung resultieren, und von rein deliktischen Ansprüchen, die aus unerlaubten Handlungen entstehen. In der Praxis finden sich quasivertragliche Elemente dort wieder, wo Vertrauensschutz, Rechtsfrieden oder der Schutz von Eigentum und Vermögen gewahrt bleiben sollen, auch wenn kein Vertrag vorliegt.