genehmigungspflichtig

Genehmigungspflichtig bezeichnet in der deutschen Verwaltungspraxis Tätigkeiten, Vorhaben oder Anlagen, die vor ihrer Umsetzung eine behördliche Genehmigung benötigen. Ohne diese Genehmigung gilt das Vorhaben als rechtswidrig; die Behörde kann dessen Durchführung untersagen oder stoppen und gegebenenfalls Buß- oder andere Rechtsfolgen verhängen. Der Begriff wird in verschiedenen Rechtsgebieten verwendet, besonders im Bau- und Umweltrecht.

Im Baubereich bedeutet genehmigungspflichtig in der Regel, dass für ein Bauvorhaben eine Baugenehmigung beantragt und von der zuständigen Behörde erteilt werden muss. Ob ein Vorhaben genehmigungspflichtig ist, ergibt sich aus gesetzlichen Vorgaben (wie dem Baugesetzbuch und den Landesbauordnungen) sowie aus Standort, Größe, Nutzungsänderung oder Denkmalschutz. Kleinere Bauarbeiten oder Instandhaltungsmaßnahmen können unter bestimmten Voraussetzungen genehmigungsfrei sein.

Im Umwelt- und Immissionsschutz gelten genehmigungspflichtige Anlagen als solche, die Emissionen erzeugen, Ressourcen beanspruchen oder erhebliche Auswirkungen auf Umwelt oder Gesundheit haben. Dafür sind ggf. Genehmigungen nach Rechtsvorschriften wie dem Bundes-Immissionsschutzgesetz oder dem Wasserhaushaltsgesetz erforderlich. Das Genehmigungsverfahren umfasst üblicherweise die Einreichung von Unterlagen, Prüfung durch Behörden, ggf. Umweltverträglichkeitsprüfungen, öffentliche Beteiligung und die Erteilung mit Auflagen.

Verstöße gegen Genehmigungspflichten ziehen rechtliche Folgen nach sich. In manchen Fällen ist eine nachträgliche Genehmigung möglich; andernfalls kann das Vorhaben gestoppt oder korrigiert werden.

---