Vertragsangaben

Vertragsangaben bezeichnet im Allgemeinen die wesentlichen Daten eines Vertrags, durch die der Vertrag eindeutig identifiziert und seine Rechtsfolgen bestimmt werden. Sie dienen der Beweisführung, der Organisation und der Durchsetzung von Rechten und Pflichten und bilden die Grundlage jeder weiteren vertraglichen Ausgestaltung.

Zu den typischen Vertragsangaben gehören die Vertragsparteien (vollständige Namen, Rechtsformen, Adressen, gegebenenfalls Handelsregisternummer), der Vertragsgegenstand und der damit verbundene Leistungsumfang, der Leistungszeitraum, die Vergütung und Zahlungsbedingungen, Liefer- und Abnahmeregelungen, Fristen, Regelungen zu Mängeln und Gewährleistung, Haftungsbestimmungen sowie Hinweise zu Vertragsdauer, Verlängerung oder Kündigung. Außerdem werden Geheimhaltungs- und Datenschutzregelungen, Salvatorische Klausel sowie Regelungen zum Gerichtsstand und zum anwendbaren Recht aufgenommen. Oft enthalten Vertragsangaben auch eine Vertragsnummer, Datum und Ort der Unterzeichnung sowie die Namen und Unterschriften der berechtigten Vertretungsberechtigen.

Besonderheiten ergeben sich je nach Vertragsart. Verbraucher- und gewerbliche Verträge unterscheiden sich häufig in Informationspflichten und Formvorschriften; in bestimmten Rechtsgebieten gelten gesetzliche Anforderungen an Schriftform, Widerrufsrechte oder Hinweispflichten. Elektronische Verträge können zusätzlich Anforderungen an elektronische Signaturen, Protokollierung oder Identitätsnachweise stellen.

Praxisrelevanz: Genaue Vertragsangaben erhöhen die Rechtsklarheit, erleichtern die Durchsetzung von Ansprüchen und mindern das Risiko von Streitigkeiten. In der Praxis werden sie oft zentral in Vertragsdatenbanken geführt und vor Unterzeichnung von allen Beteiligten geprüft, um Missverständnisse und Anfechtungen zu vermeiden.