Verstaatlichung

Verstaatlichung bezeichnet den Übergang von Privateigentum an Unternehmen, Betrieben oder Branchen in Staatseigentum. Sie kann ganz oder teilig erfolgen und wird meist durch Gesetzgebung, Erwerb von Anteilen oder Enteignung realisiert. Entschädigung wird in vielen Rechtsordnungen vorgesehen; Umfang und Bedingungen variieren.

Formen umfassen vollständige Nationalisierung, partielle Verstaatlichung (Mehrheits- oder Minderheitsbeteiligungen) sowie Übertragung in staatliche Unternehmen oder Fonds. Sektoren wie Energie, Transport, Wasser und Bergbau gelten oft als kritisch für Daseinsvorsorge oder Sicherheit. Verstaatlichungen erfolgen auch als Krisenmaßnahme oder politisches Instrument.

Motive sind öffentlicher Zugang zu Grunddiensten, Kontrolle über strategische Ressourcen, Regulierung von Monopolen und Krisenbewältigung. Befürworter sehen Stabilität, Investitionssicherung und gesellschaftliche Ziele; Kritiker befürchten Ineffizienz, politische Einflussnahme und Verzögerungen bei Innovationen. Wettbewerb, Regulierung und öffentlicher Sektor werden oft als Alternativen diskutiert.

Historisch gab es im 20. Jahrhundert weitreichende Verstaatlichungen in vielen Ländern, während in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts Privatisierungen zunahmen. Nach Finanzkrisen wurden in einigen Fällen Banken oder Unternehmen vorübergehend verstaatlicht. Gegenwart bleibt Verstaatlichung ein umstrittenes Instrument, das je nach politischem System und Verfassung unterschiedlich geregelt wird.

Rechtlich wird Verstaatlichung durch Eigentumsrechte, Enteignungsgesetze und ggf. europäisches sowie internationales Recht geregelt, insbesondere in Bezug auf Entschädigung, Beihilfen und Wettbewerb. Die Praxis variiert stark je nach Land, Rechtsordnung und Wirtschaftsmodell.