Verkehrsrecht

Verkehrsrecht ist das Rechtsgebiet, das das Verhalten im Straßenverkehr regelt und die Nutzung von Fahrzeugen und Straßen organisiert. Es verbindet verwaltungsrechtliche Regelungen, straf- und bußgeldrechtliche Sanktionen sowie zivilrechtliche Ansprüche aus Verkehrsunfällen. Ziel ist Sicherheit, Ordnung, Effizienz und Gleichbehandlung der Verkehrsteilnehmer.

Zu den wichtigsten Rechtsgrundlagen gehören das Straßenverkehrsgesetz (StVG), das die Fahrerlaubnis, Fahrzeugzulassung und allgemeine Verkehrspflichten regelt, sowie die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), die Verkehrszeichen, Vorfahrtsregeln, Geschwindigkeiten, Überholen- und Parkvorschriften festlegt. Ergänzend wirken die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) und das Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsgesetz (KfzHG). Das Bußgeldverfahren wird durch die Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV) gesteuert; Punkte im Verkehrszentralregister (Flensburg) werden vom Kraftfahrt-Bundesamt geführt. Im Strafrecht finden sich Bestimmungen zu Straftaten im Straßenverkehr, etwa Trunkenheit im Verkehr (§316 StGB) oder Gefährdung des Straßenverkehrs (§315c StGB).

Verfahren und Sanktionen: Ordnungswidrigkeiten führen in der Regel zu Bußgeldern, Punkten und ggf. einem Fahrverbot. Schwerwiegendere Verstöße oder Straftaten ziehen Strafverfahren nach sich. Behörden wie Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte sind beteiligt. Rechtsmittel umfassen Einspruch gegen Bußgeldbescheid oder Berufung gegen Urteil.

Zivilrecht und Versicherung: Im BGB haftet der Fahrer bzw. Fahrzeughalter für Schäden aus Verkehrsunfällen. Die gesetzliche Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung deckt Dritte-Schäden ab. Zusätzlich können Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche entstehen; Versicherungen können Regressforderungen stellen.

Entwicklungen: Das Verkehrsrecht reagiert auf neue Verkehrstechniken und Mobilitätsformen, etwa Assistenzsysteme, automatisiertes Fahren, Datennutzung und EU-Harmonisierung, mit Anpassungen von Regeln, Bußgeld- und Führerscheinverfahren.

---