Vergabestelle

Eine Vergabestelle ist im deutschen Beschaffungsrecht die Behörde, Stelle oder Organisation, die im Rahmen von Beschaffungsverfahren für die Vorbereitung, Durchführung und Vergabe von öffentlichen Aufträgen verantwortlich ist. Sie kann eine staatliche oder kommunale Behörde sein, eine Hochschule, ein Krankenhaus oder ein privatwirtschaftlich organisiertes Unternehmen, das von einem Rechtsakt oder Vertrag explizit als Vergabestelle benannt wurde. Zentral ist die Funktion der Vergabestelle: Sie initiiert das Beschaffungsverfahren, erstellt die Ausschreibungsunterlagen, veröffentlicht Bekanntmachungen, führt die Wertung durch und schließt den Zuschlag ab. Anschließend überwacht sie die Auftragsausführung und sorgt für Transparenz und Rechtskonformität.

Rechtlich basiert die Rolle der Vergabestelle auf dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) sowie den dazu erlassenen Verordnungen wie der Vergabeverordnung (VgV) bzw. einschlägigen Sektorenverordnungen. Öffentliche Auftraggeber, Sektorenauftraggeber oder private Auftraggeber, die durch Rechtsakte als Vergabestellen benannt sind, müssen bei Vergabeverfahren Prinzipien wie Gleichbehandlung, Nichtdiskriminierung, Transparenz und Verhältnismäßigkeit beachten. Bei Überschreitung bestimmter Schwellenwerte gelten zusätzlich europaweite Ausschreibungspflichten, etwa über das EU-Vergabeverfahren in TED (Tenders Electronic Daily).

Typische Beispiele sind Stadt- oder Kreisverwaltungen, Universitäten, staatliche Behörden, Krankenhäuser oder auch spezialisierte Versorgungsunternehmen. Die Vergabestelle kann beim Beschaffungsverfahren auch unabhängige Gremien wie Vergabekammern zur Überprüfung von Entscheidungen anrufen, und muss gegebenenfalls auf Nachprüfungsverfahren reagieren.

Zusammengefasst bezeichnet Vergabestelle den Auftraggeber oder die Stelle, die den Beschaffungsprozess steuert, überwacht und den Zuschlag erteilt, gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben.