Verfassungshierarchie

Verfassungshierarchie bezeichnet die Rangordnung der Rechtsnormen in einem Verfassungsstaat und die Mechanismen, mit denen Konflikte zwischen Normen gelöst werden. Sie dient der Rechtssicherheit und der demokratischen Legitimation, weil zentrale Normen als maßgebliche Orientierung festgelegt werden.

Im deutschen Rechtskreis bildet das Grundgesetz die oberste Norm. Alle anderen Rechtsakte müssen mit dem Grundgesetz vereinbar sein; verfassungswidrige Gesetze oder Rechtsakte sind unwirksam, soweit sie sich mit dem Grundgesetz beißen. Die Kontrolle der Verfassungstreue erfolgt durch die Verfassungsgerichtsbarkeit, insbesondere durch das Bundesverfassungsgericht.

Unterhalb des Grundgesetzes stehen die Gesetze. Dazu gehören Bundesgesetze und, im Föderalismus, Landesgesetze. Diese Normen dürfen dem Grundgesetz nicht widersprechen. Danach folgen Rechtsverordnungen und andere Rechtsaktarten der Verwaltung, die auf gesetzlicher Ermächtigung beruhen und in der Rangordnung unter den Gesetzen stehen.

Außerdem beeinflussen internationale und europäische Rechtsordnungen die Verfassungshierarchie. EU-Recht hat in Deutschland grundsätzlich Vorrang vor nationalem Recht; nationale Normen müssen sich dem EU-Recht unterordnen, soweit es anwendbar ist. Das Verhältnis zwischen EU-Recht, Grundgesetz und nationalem Recht wird durch Rechtsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts konkretisiert.

Zusammengefasst dient die Verfassungshierarchie dazu, Verfassungskonformität sicherzustellen, Rechtsklarheit zu schaffen und die demokratische Ordnung zu schützen, indem sie klare Rangfolgen und Kontrollmechanismen festlegt.