Verfahrensrechtlich

Verfahrensrechtlich bezeichnet etwas, das sich auf die Regeln des Verfahrens bezieht – also darauf, wie ein Rechtsstreit geführt, welche Fristen eingehalten, welche Beweismittel zulässig oder wie Anträge formgerecht gestellt werden. Es wird verwendet, um zwischen Fragen des Verfahrens und Fragen des materiellen Rechts zu unterscheiden.

Der Bereich des Verfahrensrechts umfasst Gerichtszuständigkeit, Zustellung, Fristen, formale Anforderungen an Schriftsätze, Beweisregeln, Anhörungs- und Verhandlungsabläufe sowie Rechtsmittel wie Berufung oder Revision. Verfahrensrechtliche Aspekte entscheiden nicht über den Inhalt des Rechtsstreits, sondern darüber, wie dieser Inhalt überhaupt geprüft und durchgesetzt wird. In der Praxis tauchen Formulierungen wie verfahrensrechtlich relevante Tatsachen, verfahrensrechtliche Fristen oder verfahrensrechtliche Voraussetzungen auf.

In Deutschland wird das Verfahrensrecht durch verschiedene Rechtsgebiete geregelt, etwa Zivilprozessordnung (ZPO), Strafprozessordnung (StPO) und Verwaltungsverfahrensgesetze im Verwaltungsrecht. Ähnliche Prinzipien gelten auch in anderen deutschsprachigen Ländern wie Österreich und der Schweiz, wobei die konkreten Regeln je Rechtsordnung variieren. Der Begriff verfahrensrechtlich dient daher in Wissenschaft, Rechtsprechung und Rechtsberatung dazu, Anliegen nach dem Bezug auf das Verfahren zu kennzeichnen und von inhaltlichen Rechtsfragen zu unterscheiden. Verfahrensrechtliche Bewertungen sind oft Vorstufen zu Entscheidungen über Beweiswürdigung, Verfahrensführung oder Rechtsmittel.