Subventionsbetrug

Subventionsbetrug bezeichnet Straftaten und Missbrauchsvorfälle im Zusammenhang mit öffentlichen Fördermitteln, Zuschüssen oder Subventionen. Er umfasst falsche oder irreführende Angaben in Förderanträgen, die Überschreitung zulässiger Kosten, die Verwendung von Mitteln für nicht genehmigte Zwecke sowie Doppelbeantragung und falsche Abrechnungen. Subventionsbetrug kann auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene auftreten und auch EU-Fördermittel betreffen.

Typische Muster sind Scheinfirmen, Verschleierung des Verwendungszwecks, falsche Kostensubmission oder Doppelabrechnungen. Ziel ist es, Fördermittel unrechtmäßig zu erhalten oder missbräuchlich zu verwenden, wodurch Behörden irrtümlich Zahlungen leisten oder zu hohe Zuschüsse bewilligen.

Aufdeckung und Überwachung erfolgen durch interne Kontrollen, Abschlussprüfungen, Auditverfahren, Hinweisgeber oder spezielle Förderprüfer. Zuständige Stellen reichen von Ministerien und Rechnungshöfen bis zu Strafverfolgungsbehörden. Auf EU-Ebene können Prüfbehörden wie OLAF beteiligt sein; etliche Länder verfügen über spezifische Subventionskontrollen.

Rechtsfolgen hängen von der Rechtsordnung ab. Subventionsbetrug kann als Betrug oder Untreue strafbar sein und zu Freiheitsstrafen, Geldstrafen oder Rückforderungen von Mitteln führen. Zusätzlich können Zinsforderungen, Schadensersatzpflichten, Berufs- oder Ausschlussfolgen aus Förderprogrammen folgen.

Verhinderung erfolgt durch Compliance-Programme, klare Förderbedingungen, lückenloses Verwendungsnachweis, regelmäßige Audits und Transparenz in der Mittelverwendung. Subventionsbetrug ist ein relevantes Thema in Bereichen wie Landwirtschaft, Forschung, regionaler Strukturförderung und Wirtschaftsförderung.