Straßenbenutzungsgebühren

Straßenbenutzungsgebühren bezeichnen Gebühren, die Fahrzeugführerinnen und -führer für die Nutzung öffentlicher Straßen entrichten. Sie dienen in der Regel der Finanzierung der Infrastruktur, Wartung und Erweiterung des Straßennetzes. Im Gegensatz zu allgemeinen Steuern sind sie spezifisch dem Verkehr auf dem Straßennetz zugeordnet und können nach Nutzung, Fahrzeugmerkmalen oder Strecke variieren.

Zu den Formen gehören Straßentoll (Maut) für einzelne Straßen oder Netzwerke, Distanz- oder Kilometergebühren, Zeit- oder Staugebühren (Congestion pricing), Vignetten (Jahres- oder Monatskarten) sowie Achsen- oder Emissionsabhängige Gebühren. Teilweise finden auch Gebührenerhebungen auf kommunaler Ebene statt, etwa für den Zugang zu bestimmten Straßen oder für Lastkraftwagen.

Die Erhebung erfolgt durch staatliche Behörden oder öffentlich-private Partnerschaften; Abrechnung erfolgt über On-Board Units, GNSS, Mautgeräte oder straßenseitige Abrechnungssysteme. Ausnahmen und Vergünstigungen existieren, etwa für Rettungsfahrzeuge, Anwohner oder spezielle Fahrzeugarten. Die Gebühren werden oft periodisch angepasst und an Tarifstrukturen, Emissionen oder Fahrzeugabmessungen gebunden.

In Deutschland betreffen LKW-Maut schwerpunktmäßig Lastkraftwagen auf Bundesstraßen und Autobahnen; in Österreich besteht eine LKW-Maut auf Autobahnen und Schnellstraßen; die Schweiz nutzt eine Vignette für die Autobahnen; in vielen Städten werden zudem City-Maut, Umwelt- oder Zonengebühren diskutiert oder implementiert.

Ziele der Straßenbenutzungsgebühren sind die Sicherstellung der Infrastrukturfinanzierung, Verkehrsteuerung und Umweltanreize. Debatten drehen sich um Verteilungseffekte auf Unternehmen und Verbraucher, Bürokratie, Datenschutz und die Frage nach einer fairen, EU-weit koordinierten Ausgestaltung.