Sicherungsrechte

Sicherungsrechte sind Rechtspositionen, die dazu dienen, eine Forderung zu sichern und dem Gläubiger im Fall der Nichterfüllung ein Befriedigungsrecht zu geben. In der Praxis reduzieren sie das Ausfallrisiko von Kreditgeschäften und erleichtern die Kreditvergabe. Im deutschen Zivilrecht unterscheidet man grundsätzlich zwischen dinglichen (realen) Sicherungsrechten, die an konkreten Vermögensgegenständen wirken, und persönlichen Sicherungsrechten, die eine Forderung gegen den Schuldner oder einen Dritten begründen und nicht an einen bestimmten Gegenstand gekoppelt sind.

Zu den wichtigsten dinglichen Sicherungsrechten zählen das Pfandrecht an beweglichen Sachen (Verpfändung), die Grundschuld und die Hypothek bei Grundstücken. Beim Pfandrecht behält der Schuldner in der Regel den Besitz des Pfandes, während dem Gläubiger ein Rechtsanspruch auf Verwertung zur Befriedigung der Forderung zusteht. Die Grundschuld dient als abstraktes dingliches Recht am Grundstück und kann zur Absicherung mehrerer Forderungen genutzt werden; sie ist flexibler als die Hypothek. Die Hypothek verbindet die Forderung unmittelbar mit dem belasteten Grundstück und erlischt üblicherweise mit der Tilgung der gesicherten Schuld.

Weitere Instrumente sind die Sicherungsübereignung (Eigentumsübergang zur Sicherung, während der Schuldner den Gegenstand weiter nutzen kann) und der Eigentumsvorbehalt (der Verkäufer behält das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung). Zessionen oder Abtretungen von Forderungen können ebenfalls als Sicherungsrechte eingesetzt werden.

Bei Fälligkeit oder Leistungsstörung kann der Gläubiger die Sicherung verwerten, um seine Forderung zu befriedigen. Sicherungsrechte enden durch Erfüllung der Hauptverpflichtung, durch Wegfall der Sicherungsgrundlage oder durch vertragliche Regelungen.