Sicherungsrecht

Sicherungsrecht bezeichnet das Teilgebiet des Privatrechts, das Instrumente zur Sicherung der Erfüllung von Verpflichtungen regelt. Es dient dazu, Gläubiger gegen Ausfälle abzusichern, indem ihnen Rechts- oder Vermögenswerte des Schuldners oder Drittergelten als Sicherheit zustehen.

Zu den wichtigsten Sicherheiten gehören reales Sicherungsrecht, persönliches Sicherungsrecht sowie vereinzelt besondere Formen. Reale Sicherheiten umfassen Pfandrecht (an beweglichen Sachen), Grundschuld und Hypothek (an Immobilien) sowie Sicherungsübereignung. Arten persönlicher Sicherheiten sind Bürgschaft und andere persönliche Garantien. Ergänzend wird in Kauf-/Lieferverträgen häufig der Eigentumsvorbehalt vereinbart, der dem Verkäufer das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung sichert.

Beispiele: Beim Pfandrecht wird dem Gläubiger ein beweglicher Gegenstand als Sicherheit übergeben; bei Grundschuld oder Hypothek wird eine Grundlast auf ein Grundstück eingetragen, die dem Gläubiger bei Fälligkeit das Recht zur Verwertung gibt; der Eigentumsvorbehalt verbleibt bis zur Zahlung beim Verkäufer; die Bürgschaft verpflichtet den Bürgen, für die Verbindlichkeit des Schuldners einzustehen.

Entstehung und Form: Realpfandrechte entstehen durch Übereignung bzw. Vereinbarung; Grundschuld und Hypothek entstehen durch vertragliche Vereinbarung, notarielle Beglaubigung bzw. Eintragung ins Grundbuch; Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung bedürfen vertraglicher Abrede. Bürgschaften beruhen ebenfalls auf Vertrag, wobei je nach Rechtsordnung formale Anforderungen variieren können.

Durchsetzung: Im Fall der Nichtleistung kann der Gläubiger die Sicherheit verwerten oder daraus Befugnisse zur Zwangsvollstreckung ableiten. Die Rangfolge der Sicherheiten beeinflusst die Verteilung der Erlöse im Insolvenzfall. Sicherungsrecht ist ein Kernbestandteil des Zivilrechts und prägt Kreditvergabe und Vertragsgestaltung.