Schlichtungsstellen

Schlichtungsstellen sind unabhängige Einrichtungen oder Gremien, die Streitigkeiten außerhalb des gerichtlichen Verfahrens schlichten oder schlichten helfen. Ihr Ziel ist es, Konflikte effizienter, kostengünstiger und schneller beizulegen als ein Gerichtsverfahren, oft durch Mediation, Vergleichsverhandlungen oder verbindliche Schiedssprüche. Schlichtungsstellen entstehen häufig durch gesetzliche Vorgaben oder auf Initiative von Verbänden, Kammern oder Institutionen im jeweiligen Rechtsbereich.

Die Ausgestaltung von Schlichtungsstellen variiert je nach Rechtsgebiet und Land. In vielen Bereichen arbeiten sie auf freiwilliger Basis; in anderen Sektoren kann die Inanspruchnahme einer Schlichtungsstelle gesetzlich vorgesehen oder empfohlen sein, bevor gerichtliche Schritte möglich sind. Je nach Regelung kann die Entscheidung der Schlichtungsstelle bindend oder unverbindlich sein. Bei verbindlichen Entscheidungen handelt es sich oft um Schiedssprüche, während bei unverbindlichen Verfahren eine Einigung oder eine Empfehlung erzielt wird, die keine unmittelbare Rechtskraft besitzt.

Ablauf und Verfahrensweise sind typischerweise auf Schnelligkeit und Verfahrensökonomie ausgelegt. Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen oder Verbände reichen eine Beschwerde ein, es folgt eine Prüfung der Zulässigkeit, Informationsanfrage und in vielen Fällen eine moderierte Verhandlung zwischen den Parteien. Ziel ist es, eine einvernehmliche Lösung zu erreichen; scheitert dies, bleibt der Rechtsweg offen, oder in bestimmten Fällen kann eine gerichtliche Zuständigkeit wieder aufgenommen werden.

Schlichtungsstellen finden sich in zahlreichen Bereichen wie Verbraucherschutz, Miet- und Wohnrecht, Berufs- oder Handelssachen sowie in der öffentlich-rechtlichen oder privaten Regulierung. Sie ergänzen das Justizsystem, indem sie Konflikte außerhalb von Gerichten bearbeiten und damit Ressourcen schonen.