Regulierungskartelle

Regulierungskartelle, auch bekannt als regulierte oder genehmigte Kartelle, sind Zusammenschlüsse von Unternehmen, die unter staatlicher Aufsicht oder mit behördlicher Genehmigung tätig sind. Im Gegensatz zu illegalen Kartellen, die gegen Wettbewerbsrecht verstoßen, verfolgen sie das Ziel, bestimmte Marktbedingungen zu stabilisieren oder effizientere Lösungen für gemeinsame Herausforderungen zu schaffen.

Diese Kartelle werden in der Regel in Branchen gebildet, in denen natürliche Monopole oder hohe Fixkosten vorherrschen, etwa bei Infrastrukturprojekten oder der Energieversorgung. Durch die Genehmigung durch Wettbewerbsbehörden wie die Bundeskartellamt in Deutschland oder die European Commission in der EU wird sichergestellt, dass die Zusammenarbeit den Markt nicht unangemessen einschränkt und Verbraucherinteressen gewahrt bleiben.

Ein klassisches Beispiel für ein Regulierungskartell sind Kooperationen in der Luftfahrtindustrie, etwa bei der gemeinsamen Nutzung von Flugsicherungsdiensten oder der Koordination von Flugplänen. Auch in der Landwirtschaft, wo gemeinsame Vermarktungsorganisationen (z. B. für Milch oder Wein) die Produktion und Vermarktung koordinieren, kommen solche Strukturen vor. Die Regulierungskartelle sind oft an spezifische rechtliche Rahmenbedingungen gebunden, die ihre Tätigkeit begrenzen und transparent machen müssen.

Die rechtliche Grundlage für Regulierungskartelle findet sich in den Wettbewerbsgesetzen vieler Länder, etwa im deutschen Kartellgesetz (GWB) oder der EU-Fusionskontrollverordnung. Während sie im Prinzip wettbewerbswidrig wären, erhalten sie eine Ausnahmegenehmigung, wenn sie die öffentliche Ordnung oder das Gemeinwohl fördern. Die Aufsichtsbehörden überwachen diese Kartelle kontinuierlich, um Missbrauch zu verhindern und sicherzustellen, dass sie den gesetzlichen Vorgaben entsprechen.