OECDRichtlinien

OECD Richtlinien, offiziell die OECD Guidelines for Multinational Enterprises, sind eine vom Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) eingeführte Sammlung von Empfehlungen. Sie richten sich an Regierungen und an multinationale Unternehmen, die in OECD-Mitgliedsländern angesiedelt sind oder dort tätig werden. Die Richtlinien sind rechtlich nicht bindend, üben aber politischen Druck aus und dienen als Rahmen für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln im globalen Kontext. Nationale Kontaktstellen (National Contact Points, NCPs) setzen die Richtlinien um, fördern deren Einhaltung und vermitteln bei Beschwerden.

Inhaltlich decken die Richtlinien eine breite Palette ab. Zu den zentralen Bereichen gehören allgemeine Politik, Transparenz und Berichterstattung, Menschenrechte, Arbeits- und Sozialbeziehungen, Umwelt, Wettbewerb, Verbraucherschutz, Wissenschaft und Technologie, Steuern sowie Beschaffung. Ein Kernprinzip ist die menschenrechtebasierte Sorgfaltspflicht: Unternehmen sollen Risiken für Menschenrechte proaktiv identifizieren, verhindern oder mindern und über ihre Maßnahmen berichten. Ebenso wird von ihnen erwartet, Lieferkettenrisiken zu prüfen und verantwortungsvolle Beschaffungs- und Geschäftspraktiken umzusetzen.

Umsetzung und Verfahren: Regierungen arbeiten darauf hin, die Richtlinien national umzusetzen und Unternehmen zu unterstützen, entsprechende Standards einzuhalten. Das spezifische Beschwerdeverfahren vor den NCPs ermöglicht es Einzelpersonen oder Gruppen, Verstöße gegen die Richtlinien zu melden. NCPs können Schlichtung oder Mediation anbieten; Ergebnisse sind nicht rechtsverbindlich, aber sie können Empfehlungen und Wiedergutmachungsmaßnahmen umfassen und öffentlich dokumentiert werden.

Bedeutung: Die OECD Richtlinien fungieren als international anerkannter Rahmen für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln. Sie dienen vielen Unternehmen als Maßstab für Due Diligence, unterstützen öffentliche Beschaffungen und beeinflussen nationale, regionale oder branchenspezifische CSR-Initiativen.