Nebenabreden

Nebenabreden bezeichnet im Vertragsrecht Vereinbarungen, die zusätzlich zu einem Hauptvertrag getroffen werden und dessen Inhalt ergänzen, modifizieren oder erläutern. Sie entstehen in der Regel durch individuelle Verhandlungen und sind oft nicht in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten. Nebenabreden können mündlich oder schriftlich erfolgen und sich auf Preis, Leistungsumfang, Liefertermine, Gewährleistung, Haftung, Zahlungsbedingungen oder weitere Vertragspflichten beziehen.

Rechtliche Wirksamkeit: Wenn eine Nebenabrede von beiden Parteien gewollt und wirksam vereinbart wurde, wird sie Bestandteil des Gesamtvertrags. Sie kann Terminkollisionen mit dem Hauptvertrag oder den AGB lösen, sofern sie wirksam ist. Grundsätzlich müssen zwingende gesetzliche Vorschriften beachtet werden. Formvorschriften des Hauptvertrags können auch die Nebenabrede betreffen. Bei Streitigkeiten hängt die Rechtswirkung davon ab, ob die Nebenabrede klar in den Vertrag eingeflossen ist oder nur mündlich bestand.

Beweiskraft: Da Nebenabreden oft nicht schriftlich fixiert sind, kann ihr Bestehen schwer zu beweisen sein. Schriftliche Fixierung, E-Mails oder Signaturen erhöhen die Beweiskraft. Fehlt eine klare Einbeziehung, riskieren Parteien, dass die Nebenabrede als unverbindlich gilt oder als Teil der Auslegung des Hauptvertrags verstanden wird.

Beziehung zu AGB: Allgemeine Geschäftsbedingungen stehen den individuell verhandelten Nebenabreden gegenüber. Im Konflikt bevorzugen grundsätzlich gültige, individuell ausgehandelte Nebenabreden gegenüber unflexiblen AGB, soweit sie wirksam gelten. Nicht alle Nebenabreden benötigen Schriftform, wohl aber solche, die wesentliche Vertragsänderungen darstellen, können strengeren Anforderungen unterliegen.

Praktische Hinweise: Dokumentieren Sie Nebenabreden ausdrücklich, klären Sie deren Einbeziehung in den Hauptvertrag, und halten Sie Änderungen schriftlich fest. Prüfen Sie Form- und Rechtsfolgen und ziehen Sie gegebenenfalls rechtlichen Rat hinzu.