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Mehrheitsbildung

Mehrheitsbildung bezeichnet in der Politikwissenschaft den Prozess, durch den Akteure in einem politischen System eine Mehrheit für eine Politikvariante, eine Gesetzesvorlage oder die Ernennung von Entscheidungsträgern zusammenbringen. In parlamentarischen Systemen erfolgt Mehrheitsbildung primär in der gesetzgebenden Körperschaft, indem Parteien Allianzen bilden, Kompromisse aushandeln und so eine Mehrheit der Stimmen gewinnen. Zentral ist der Unterschied zwischen einfacher Mehrheit (mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen), absoluter Mehrheit (mehr Ja-Stimmen als insgesamt vorhandene Stimmen) und qualifizierten Mehrheiten oder Supermehrheiten, die für verfassungsändernde Beschlüsse oder Schlüsselentscheidungen gelten.

Der Prozess umfasst Koalitionsverhandlungen, Verhandlung von Zugeständnissen, Logrolling, Agenda-Setting und das Ausbalancieren von Parteiprogrammen. Parteidisziplin und

Faktoren, die Mehrheitsbildung beeinflussen, sind unter anderem das Wahlsystem, der Grad der Fragmentierung des Parlaments, ideologische

Die Ergebnisse reichen von stabiler Regierungshandlung bis zu politischer Blockade. In klaren Mehrheitsverhältnissen ist Umsetzung tendenziell

Fraktionskoordination
spielen
oft
eine
zentrale
Rolle.
Nebenformale
Mechanismen
wie
Verfassungs-
oder
Wahlgesetze
bestimmen,
welche
Mehrheiten
erforderlich
sind;
Vetospieler
wie
Präsidenten,
Gerichte
oder
staatliche
Behörden
beeinflussen
ebenfalls
die
Durchsetzung.
Distanz
der
Parteien,
öffentliche
Meinung
sowie
Interessen-
und
Medienlandschaften.
Ökonomische
oder
soziale
Themen,
Krisen
oder
Zeitdruck
können
Durchbruch-
oder
Kompromissmöglichkeiten
erhöhen
oder
verringern.
einfacher;
Minderheitsregierungen
benötigen
externe
Unterstützung
oder
Bereitschaft
zu
Koalitionsveränderungen.
Transparenz
der
Verhandlungen
und
der
Schutz
von
Minderheitenrechten
bleiben
wesentliche
Governance-Aspekte.