Luftreinhaltegesetze

Luftreinhaltegesetze bezeichnet die Gesamtheit der Gesetze, Verordnungen und technischen Regelwerke, die darauf abzielen, die Luftqualität zu schützen, Emissionen zu begrenzen und schädliche Luftverunreinigungen zu reduzieren. Sie legen Emissionsgrenzwerte fest, regeln Genehmigungsverfahren für industrielle Anlagen, definieren Anforderungen an Messung, Berichterstattung und Überwachung und enthalten Sanktionen bei Nichteinhaltung.

Im deutschen Rechtsraum bildet das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) den zentralen Rahmen. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) ergänzt es als Technische Verordnung, die Emissionsgrenzwerte und Maßnahmen festlegt. Auf EU-Ebene beeinflussen Richtlinien zur Luftqualität und zur Emission von Industrieanlagen die nationale Rechtslage, die in Deutschland umgesetzt wird. Landesbehörden führen Genehmigungs- und Überwachungsaufgaben aus, während Betreiber von Anlagen genehmigungs- und berichterstattungspflichten unterliegen.

Der Geltungsbereich umfasst Industrieanlagen, Kraftwerke, Abfallwirtschaft, Verkehr und andere Quellen von Schadstoffen wie Staub, NOx, SO2 und flüchtige organische Verbindungen. Instrumente sind Emissionsgrenzwerte, Betriebsbeschränkungen, Luftqualitätsstandards, Emissionshandel oder andere Anreizsysteme, sowie Messnetze, regelmäßige Kontrollen und Meldepflichten. Verstöße können behördliche Auflagen, Bußgelder oder Stilllegungen nach sich ziehen.

Der Begriff wird vor allem durch das BImSchG und die TA Luft geprägt und ist auch in anderen deutschsprachigen Ländern in ähnlicher Weise umgesetzt, teils als eigenständige Luftreinhaltegesetze oder als Teil eines Umweltgesetzbuches. Die Rechtslage und der Anwendungsumfang variieren je nach Land und Reformen im EU-Recht. Luftreinhaltegesetze bilden damit einen zentralen Bestandteil der Umwelt- und Gesundheitspolitik.