Leitungsrecht

Leitungsrecht ist ein dingliches Recht, das einem Betreiber von Versorgungsleitungen die Befugnis gibt, Leitungen auf oder unter dem Grund und Boden eines anderen zu legen, zu betreiben, zu warten und gegebenenfalls zu erneuern. Es gehört in der Regel zu den Dienstbarkeiten bzw. dinglichen Nutzungsrechten im Zivilrecht und bindet den Eigentümer des belasteten Grundstücks daran, die Nutzung zu tolerieren, soweit nichts anderes geregelt ist. Das Leitungsrecht kann vertraglich zwischen Eigentümern oder deren Rechtsnachfolgern vereinbart werden, durch gesetzliche Regelungen entstehen oder sich aus einer Rechtsvorschrift ergeben. Es wird üblicherweise im Grundbuch als Belastung eingetragen.

Umfang und Ausübung: Der Berechtigte darf die Leitung in dem festgelegten Leitungsweg legen, betreiben, warten, erneuern und gegebenenfalls erweitern. Der Eigentümer des belasteten Grundstücks muss die Nutzung zulassen; der Rechtsakt wird jedoch so ausgestaltet, dass Sicherheit, Umwelt- und Denkmalschutz sowie andere Rechte Dritter berücksichtigt werden. Der Eigentümer behält in der Regel Nutzungs- und Verfügungsrechte, soweit sie durch das Leitungsrecht nicht eingeschränkt werden. Der Berechtigte hat oft Zugangs- und Zustimmungsrechte für Wartung und ggf. Verlegungen; bauliche Maßnahmen sollen möglichst wenig in der Nutzung des Grundstücks beeinträchtigen.

Dauer, Anpassung und Beendigung: Leitungsrechte werden meist auf lange Zeit angelegt oder für die Dauer des Leitungsbetriebs eingerichtet. Sie können angepasst oder beendet werden, wenn der Zweck entfällt oder durch vertragliche Vereinbarung geregelt wird. Bei Grundstücksveräußerung geht das Leitungsrecht in der Regel auf den Erwerber über, sofern nichts anderes vereinbart ist. Kosten und Entschädigungen für Vermessung, Ausführung und Nutzung richten sich nach Vertrag oder gesetzlicher Regelung.