Leistungsklage

Leistungsklage ist ein Begriff des deutschen Zivilprozessrechts und bezeichnet eine Prozessart, die darauf abzielt, vom Gericht eine Verurteilung zur Leistung einer bestimmten, vertraglich oder gesetzlich geschuldeten Handlung zu erreichen. Typische Gegenstände sind die Zahlung eines Geldbetrags, die Lieferung von Waren oder die Erbringung einer vertraglich vereinbarten Dienstleistung.

Im Gegensatz zur Feststellungsklage, die eine rechtliche Beziehung oder deren Bestehen feststellt, zielt die Leistungsklage auf eine konkrete Rechtsfolge ab: Der Kläger verlangt, dass der Beklagte verpflichtet wird, eine bestimmte Leistung zu erbringen. Die Klage eignet sich insbesondere für Ansprüche aus Kauf-, Werk- oder Dienstverträgen, aber auch für andere Verpflichtungen.

Voraussetzungen sind das Bestehen eines rechtlich durchsetzbaren Leistungsanspruch und die Fälligkeit der Leistung. Der Kläger muss den Anspruch und seine Rechtsgrundlage schlüssig darlegen; der Beklagte kann sich mit Einwendungen verteidigen, etwa Nichtbestehen der Forderung, Ungültigkeit des Vertragsschlusses, Verjährung oder Unmöglichkeit der Leistung. Bei Geldleistungen kann zusätzlich Einwendungen wie Einreden oder Aufrechnungen geltend gemacht werden.

Ergebnis einer erfolgreichen Leistungsklage ist eine gerichtliche Verurteilung zur Leistung. Wird die Leistung trotz Urteil verweigert, ermöglicht dies die Zwangsvollstreckung zur Durchsetzung der gerichtlichen Verpflichtung. Leistungsklagen dienen damit der konkreten Durchsetzung von Ansprüchen aus Verträgen oder sonstigen Rechtsverhältnissen.