Kollisionsrecht

Kollisionsrecht, auch Kollisionsrecht des Privatrechts oder internationales Privatrecht, ist der Teil des Privatrechts, der sich mit Rechtsfolgen von Rechtsverhältnissen mit Auslandsbezug befasst. Es klärt, welches nationale Recht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten maßgeblich ist, welche Gerichte zuständig sind und ob ausländische Urteile anerkannt und durchgesetzt werden.

Die Kernaufgaben liegen in der Bestimmung des anwendbaren Rechts (oft durch eine Rechtswahl der Parteien oder durch gesetzliche Anknüpfungspunkte, sogenannte Kollisionsnormen), der Zuständigkeit der Gerichte und der Anerkennung sowie Vollstreckung ausländischer Entscheidungen. Dabei werden Verbindungen wie Ort des Vertragsschlusses, Ort der Erfüllung, Erfolgsort, Staatsangehörigkeit oder gewöhnlicher Aufenthalt der Beteiligten herangezogen.

In Verträgen wird häufig das anwendbare Recht durch eine Rechtswahl bestimmt; fehlen solche Vereinbarungen, greifen gesetzliche Anknüpfungspunkte zurück. Die konkrete Lösung hängt vom jeweiligen Rechtsgebiet (Vertrags-, Delikts-, Familien- oder Erbrecht) und von den zugrundeliegenden nationalen Kollisionsnormen ab.

In der Europäischen Union regeln Verordnungen wie Brüssel I, Rome I und Rome II zentrale Fragen der Zuständigkeit, der Rechtsanwendung und der Vollstreckung grenzüberschreitender Entscheidungen. Abseits der EU existieren nationale Kollisionsnormen und internationale Abkommen, die sich in Prozess- und materiell-rechtlicher Hinsicht unterscheiden. Ziel des Kollisionsrechts ist Rechtsklarheit und Sicherheit im internationalen Zivil- und Handelverkehr, indem es das Zusammenspiel verschiedener Rechtsordnungen ordnet.