Klimarahmenkonvention

Die Klimarahmenkonvention (Klimarahmenkonvention, United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) ist ein internationales Umweltabkommen der Vereinten Nationen. Sie wurde im Rahmen der Rio-Konferenz über Umwelt und Entwicklung 1992 verabschiedet und zur Unterzeichnung vom 3. bis 14. Juni 1992 geöffnet; sie trat am 21. März 1994 in Kraft. Ziel der Konvention ist die Stabilisierung der Treibhausgasemissionen in der Atmosphäre auf ein Niveau, das gefährliche anthropogene Eingriffe in das Klimasystem verhindert.

Zentrale Prinzipien der UNFCCC sind gemeinsame, aber unterschiedliche Verantwortlichkeiten der Staaten, das Vorsorgeprinzip und die Förderung nachhaltiger Entwicklung. Die Konvention fordert Transparenz, wissenschaftliche Beratung und Unterstützung vor allem für Entwicklungsländer. Mit dem Aufbau eines fortlaufenden Verhandlungsprozesses wurde der Rahmen geschaffen, in dem weitere Abkommen entwickelt wurden.

Struktur und Arbeitsweise: Die oberste Entscheidungsinstanz ist die Conference of the Parties (COP), unterstützt von den Unterorganen, dem Sekretariat und technischen/wissenschaftlichen Gremien. Vertragsparteien legen nationale Maßnahmen fest, berichten regelmäßig über Treibhausgasemissionen und Fortschritte bei Anpassung und Finanzierung.

Beziehungen zu Folgeabkommen: Die UNFCCC selbst setzt keine festen globalen Emissionsziele fest. Im Laufe der Zeit wurden jedoch verbindliche oder halbverbindliche Abkommen entwickelt, darunter das Kyoto-Protokoll (mit rechtsverbindlichen Zielvorgaben) und das Pariser Abkommen (2015) mit national festgelegten Beiträgen (NDCs), die regelmäßig aktualisiert werden.

Bedeutung: Die UNFCCC bildet den zentralen rechtlichen Rahmen des internationalen Klimaregimes und dient der Zusammenarbeit von nahezu allen Staaten bei Mitigation, Anpassung, Finanzierung und Transparenz im Klimaschutz.