Interessenausgleich

Interessenausgleich ist ein Begriff aus dem deutschen Arbeitsrecht. Er bezeichnet eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmervertretungen (Gewerkschaften oder Betriebsrat), mit der Konflikte über die Folgen einer geplanten Maßnahme am Arbeitsverhältnis ausgleichend geregelt werden sollen. Ziel ist es, betroffene Beschäftigte zu schonen und betriebliche Veränderungen sozialverträglich zu gestalten. Der Interessenausgleich steht in engem Zusammenhang mit dem Sozialplan, der konkrete Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen festlegt.

Rechtliche Grundlage bilden vor allem das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), insbesondere die Regelungen zu Betriebsänderungen (§§ 111 ff.). Der Arbeitgeber muss mit dem Betriebsrat bzw. den Arbeitnehmervertretungen versuchen, einen Interessenausgleich herbeizuführen; gelingt dies nicht, können Schlichtungsverfahren oder gerichtliche Klärung eingeleitet werden. In der Praxis dient der Interessenausgleich dazu, eine Konfliktsituation zu entschärfen, bevor es zu Kündigungen oder größeren personellen Belastungen kommt.

Inhaltlich kann der Interessenausgleich Maßnahmen umfassen wie den Erhalt von Arbeitsplätzen, Alternativen zu Kündigungen, Abfindungen, Altersteilzeit, Weiterbildungen, Versetzungen oder andere soziale Ausgleichsmaßnahmen. Er legt zudem Prozesse und Fristen fest, in denen die Vereinbarungen umgesetzt werden. Häufig wird der Interessenausgleich parallel zu einem Sozialplan verhandelt, der konkrete finanzielle und soziale Maßnahmen zur Abmilderung der Folgen der Veränderung regelt.

Der Interessenausgleich dient der Konfliktprävention und der möglichst sozialverträglichen Umsetzung betrieblicher Veränderungen, beispielsweise bei Betriebsänderungen, Standortverlagerungen, Outsourcing oder umfassenden Restrukturierungen.