Herstellungsmerkmale

Herstellungsmerkmale bezeichnet in der deutschen Fachsprache Merkmale eines Erzeugnisses, die primär durch das Herstellungsverfahren bedingt sind. Sie beschreiben Eigenschaften, die sich aus der Produktion ableiten lassen, wie Oberflächenbeschaffenheit, Maßtoleranzen oder Materialgefüge, und nicht notwendigerweise aus der eigentlichen Funktion des Produkts.

Im Gegensatz zu funktionalen Merkmalen, die die Leistungsfähigkeit oder den Zweck des Produkts direkt festlegen, können Herstellungsmerkmale durch verschiedene Verfahren entstehen und sich bei gleichen Produkten unterscheiden, die nach unterschiedlichen Verfahren hergestellt wurden. Sie sind damit oft verfahrensabhängig und nicht unveränderlich im Produkt selbst.

In der Patentrechts- und Designpraxis spielen Herstellungsmerkmale eine Rolle, wenn ein Anspruch das Produkt über das Herstellungsverfahren definiert oder ein Produkt-By-Verfahren verwendet wird. Ist der wesentliche Bestandteil des Anspruchs ein rein herstellungsbedingtes Merkmal, kann der Schutz auf ein bestimmtes Herstellungsverfahren beschränkt bleiben oder problematisch sein, wenn andere Verfahren vergleichbare Endprodukte liefern.

Typische Beispiele für Herstellungsmerkmale sind Oberflächenmuster und Spritzguss- oder Gussspuren, Schweiß- oder Lötverbindungen, die Korn- oder Gefügezeichnung von Metallen, sowie spezifische Toleranzen, Passungen oder Markierungen, die aus dem Produktionsprozess stammen. Solche Merkmale können bei der Qualitätskontrolle, der Rückverfolgung der Fertigung oder der Abgrenzung von Gestaltungsmerkmalen von technisch relevanten Eigenschaften eine Rolle spielen.

In der Praxis helfen Herstellungsmerkmale dabei zu unterscheiden, welche Eigenschaften eines Produkts zwingend funktional festgelegt sind und welche sich aus der Herstellungsweise ergeben.