Einmischung

Einmischung bezeichnet das absichtliche oder unbeabsichtigte Beeinflussen von Angelegenheiten, die als privat, innerstaatlich oder souverän gelten. In der Politik wird der Begriff oft verwendet, wenn eine Akteursgruppe die Entscheidungen oder Handlungen eines anderen Staates oder einer Gemeinschaft beeinflussen will, etwa durch Druck, Unterstützung oppositioneller Gruppen, Diplomatie, wirtschaftliche Maßnahmen oder auch direkte militärische Eingriffe. Der Begriff trägt oft eine negative Konnotation und wird verwendet, um fremde Einflussnahme zu kritisieren.

Im Völkerrecht kennzeichnet die Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein Grundprinzip der Souveränität. Eingriffe sind grundsätzlich unzulässig, außer sie werden vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unter Chapter VII genehmigt oder ausdrücklich durch bilaterale Vereinbarungen legitimiert. In der Debatte um die Schutzverantwortung (R2P) werden gelegentlich mildere Formen der Einmischung diskutiert, insbesondere humanitäre Intervention, wobei Rechtmäßigkeit und Legitimität stark umstritten bleiben.

Formen der Einmischung sind vielfältig: politische Einmischung durch Unterstützung von Oppositionsgruppen oder bestimmten Narrativen; wirtschaftliche Einmischung durch Sanktionen, Handelsbeschränkungen oder finanzielle Abhängigkeiten; militärische Einmischung wie Truppenpräsenz oder Bombardements; sowie informationelle und cybernetische Beeinflussung durch propagandistische Mittel, Desinformation oder Hacktivismus. Die Folgen können Spannungen, Destabilisierung, Verlust von Vertrauen und Gegenmaßnahmen auslösen.

Der Begriff wird sowohl in internationalen als auch in nationalen Kontexten verwendet. Er steht im Gegensatz zu Prinzipien wie Nichteinmischung, souveräne Selbstbestimmung und multilateraler Konfliktregelung.