Disziplinarordnung

Eine Disziplinarordnung ist eine normative Regelung, die das disziplinarische Verhalten und das Diszipinarverfahren innerhalb einer Organisation festlegt. Sie legt fest, wer dem Disziplinarrecht unterliegt, welche Verstöße sanktioniert werden können und wie ein Verfahrensablauf ausgestaltet ist. Der Begriff wird vor allem im öffentlichen Dienst verwendet, findet aber auch in Hochschulen, Kirchen sowie in privaten Organisationen mit eigener Disziplinarordnung Anwendung.

Rechtliche Grundlage bildet das Disziplinarrecht, das in Deutschland sowohl auf Bundes- als auch auf Länderebene verankert ist. In der Regel greifen Beamtengesetze, Dienst- bzw. Fachgesetze sowie zuständige Disziplinarordnungen, die vom jeweiligen Arbeitgeber erlassen werden. Die Ordnung bestimmt, welche Behörde oder Disziplinarstelle zuständig ist, welche Maßnahmen als Disziplinarstrafen möglich sind und unter welchen Voraussetzungen ein Verfahren beginnt.

Zu den Inhalten gehören die Katalogisierung von Delikten (z. B. Pflichtverletzungen, Beleidigungen, Dienstvergehen), der sachliche und zeitliche Umfang des Verfahrens sowie die verfügbaren Sanktionen. Typische Sanktionen reichen von Verwarnungen und Geldbußen über Versetzungen, Beförderungsverbote bis hin zur Entfernung aus dem Dienst. Das Verfahren umfasst Hinweise, Anhörung, Beweisaufnahme, Entscheidungsweg und gegebenenfalls Fristen; dem Betroffenen stehen Verteidigung und Rechtsmittel offen.

Disziplinar- von Strafrecht unterscheiden sich: Das Disziplinarrecht dient der Aufrechterhaltung der Ordnung im Dienst und steht neben dem arbeits- bzw. beamtenrechtlichen Rechtsweg. Entscheidungen können unter Umständen gerichtlich überprüft werden, insbesondere durch Verwaltungsgerichte.

Die konkrete Ausgestaltung variiert je nach Rechtsordnung und Organisation; daher unterscheiden sich Verfahren, Zuständigkeiten und Sanktionen je nach Bundesland, Behörde oder Einrichtung.